Das Chlorhühnchen flattert über den großen Teich

Experten des Maschinen- und Anlagebaus rechnen mit einer Verabschiedung des TTIP Das geplante aber immer noch umstrittene Transatlantic Trade and Investment Partnership-Abkommen (TTIP) sorgt am Dienstag auf dem siebten Deutschen Maschinenbaugipfel in Berlin für viel Gesprächsstoff und Diskussionsbedarf. Die Teilnehmerinnen…

Experten des Maschinen- und Anlagebaus rechnen mit einer Verabschiedung des TTIP

Das geplante aber immer noch umstrittene Transatlantic Trade and Investment Partnership-Abkommen (TTIP) sorgt am Dienstag auf dem siebten Deutschen Maschinenbaugipfel in Berlin für viel Gesprächsstoff und Diskussionsbedarf. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehen sich dabei mit dubiosen Schlagwörtern wie Chlorhühnchen, Genmais und amerikanischer Richtbarkeit konfrontiert, eine richtige Einschätzung zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen Deutschland und den USA abzugeben, könnte aber vermutlich vielen schwer fallen. Deshalb hat sich ein spezielles Forum auf dem Kongress mit diesem undurchsichtigen Thema befasst und versucht, den Besucherinnen und Besuchern eine richtungsweisende Einschätzung zu vermitteln.

Ich muss ehrlich gestehen, ich habe dieses ganze Thema von Anfang an unterschätzt und eigentlich ist das TTIP für mich immer noch eine unterirdische und phantomhafte Debatte“, erzählt Doktor Christian Ramthun von der Wirtschaftswoche. Er ist dort stellvertretender Leiter des Hauptstadtbüros, moderiert das Forum TTIP: Wachstumsmotor für die Wirtschaft und freue sich auf die Experten aus der EU-Kommission und spezialisierte Unternehmer.

Einer von ihnen ist Rupert Schlegelmilch – studierter Politikwissenschaftler und Direktor der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission: „Ich möchte nicht definieren, was das Freihandelsabkommen bedeutet, sondern lieber was das TTIP nicht ist: nämlich keine Absenkung der Standards, kein kleinster gemeinsamer Nenner und keine intransparente Veranstaltung – wie es wohl viele deutsche Unternehmer befürchten. Das hilft vielleicht Unwissenden eine Vorstellung vom TTIP zu bekommen.

Nach Schlegelmilch befinden sich derzeit die politischen Akteure in der siebten Verhandlungsrunde des Abkommens. Der aktuelle Stand im Dialog zwischen Deutschland und den USA beschäftigt sich dabei mit diversen Hauptthemen. Eines davon ist unter anderem der Zollabbau, der mittlerweile so gut wie beschlossen ist. Auch der Schutz des geistigen Eigentums, wie das Patentrecht, ist ein Diskussionsthema. Auch die regulatorische Zusammenarbeit der beiden Staaten sorgt noch für Planungs- und Handlungsaufwand. EU-Kommissar erklärt: „Zwischen den beiden Staaten herrschen große kulturelle Unterschiede, die eine einheitliche Regulierung des Freihandelsabkommen enorm schwierig macht. Das Machtgefüge der einzelnen Bundesstaaten der USA ist zum Beispiel kaum mit dem unserer Bundesländer zu vergleichen.“

Carl Martin Welcker, geschäftsführender Gesellschafter, sieht dem Freihandelsabkommen dagegen positiver entgegen: „Nur jetzt und heute haben wir die Chance ein umfassendes Abkommen zu verabschieden, das ein Musterabkommen für die Welt und die Zukunft sein könnte. So eine Chance wird sich nicht mehr derart schnell ergeben und eine derartige Wirkung haben können.“ Zwar haben heute Deutschland und die USA noch eine starke wirtschaftliche Stellung, aber wer weiß schon, welche Länder mit anderen Wert- und Rechtsvorstellungen die nächsten Abkommen diktieren werden?

Maria Heinrich

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